Eine Premiere: die Landesgruppe Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland bewegt sich erfolgreich auf neuen Wegen !

Am 26. Juni 2020 war es so weit: eine erste Vortrags- und Diskussionsveranstaltung in Form einer Videokonferenz führte rund 30 Mitglieder der DASL und der SRL Landesgruppen Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland im virtuellen Raum zusammen, um die Neuordnung der Städtebauförderung kennenzulernen und zu erörtern. Prof. Uwe Altrock vom Fachgebiet Stadterneuerung und Planungstheorie der TU Kassel erläuterte die Komprimierung einer Vielzahl von Förderprogrammen auf nunmehr drei „Säulen“, die seitens des Bundes in diesem Jahr mit insgesamt 790 Mio. Euro Fördermitteln ausgestattet sind. Monika Kunz ( Leiterin des Stadtplanungsamtes Saarbrücken ) und Markus Eichberger ( Leiter des Unternehmensbereichs Stadtentwicklung der Nassauischen Heimstätte, früher Leiter des Stadtplanungsamtes Offenbach ) ergänzten durch kritische Kurzkommentare. Die anschließende Diskussion wurde von Prof. Detlef Kurth, Inhaber des Lehrstuhls Stadtplanung an der TU Kaiserslautern und Vorsitzendem der SRL, moderiert.

Zentrale Themen waren folgende:

Früher in spezifischen Förderprogrammen explizit genannte Themen wie z.B. der städtebauliche Denkmalschutz könnten – so eine Sorge – in Zukunft zu kurz kommen, weil sie sich innerhalb des breiten Themenspektrums der drei Förderungssäulen gegen eine Vielzahl konkurrierender Ansprüche behaupten müssen. Aber: eine Förderung dieser Themen ist nach wie vor möglich – bei guter Argumentation und nachhaltiger politischer Unterstützung sogar in höherem Umfang als bisher innerhalb der Grenzen kleinerer Förderprogramme.

Das zentrale Problem der Kommunen, durch die differenzierten und in kurzen Abständen aufeinander folgenden Antrags-, Berichts-, Controlling- und Evaluationsprozesse ĂĽberfordert zu werden, scheint durch die BĂĽndelung der Förderprogramme in keiner Weise gemindert zu werden. Tiefgreifende Vereinfachungen zugunsten der konkreten Arbeit in den Stadterneuerungsgebieten durchzusetzen, bleibt eine Aufgabe fĂĽr die Zukunft! Hier ist weniger der Bund gefordert – vielmehr bleiben die Länder aufgerufen.

Die drei Fördersäulen können jeweils ergänzt werden durch bodenrechtlich relevante Eingriffe im Sinne klassischer Stadterneuerungsverfahren. Eine entsprechende Praxis ist in den Bundesländern Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland selten anzutreffen, während sie in anderen Bundesländern häufiger realisiert wird. Dies ist im Hinblick auf Bodenwertsteigerungen in wachsenden Städten und aktuelle Forderungen, die Allgemeinheit an planungsrechtlich bedingten Bodenwertsteigerungen partizipieren zu lassen, bemerkenswert. Vereinfachungen des entsprechenden Rechtsinstrumentariums erscheinen insofern als geboten.

Sollen konkurrierende Verfahren eine wichtigere Rolle in Stadterneuerungsverfahren spielen? Unbestritten war, Wettbewerbe zur bestmöglichen Lösung konkreter Einzelaufgaben der Stadterneuerung zu realisieren. Sie bereits in der „Phase 0“ bei der Vergabe eines Auftrags zur Erstellung eines integrierten Erneuerungskonzepts oder bei dessen Erstellung heranzuziehen, wurde kontrovers diskutiert. Eine überzeugende Lösung besteht unter Umständen darin, alternative Vorschläge lediglich zur Ausgestaltung des Prozesses der Stadterneuerung einzuholen, um den Autoren des überzeugendsten Vorschlags den Auftrag zur Erstellung eines „ISTEK`s“ zu erteilen.

Zum Format der Veranstaltung: Auch Traditionalisten müssen zugeben, dass ein fachlicher Austausch im virtuellen Raum überraschend produktiv sein kann – jedenfalls, wenn die Beteiligten sich so diszipliniert verhalten wie beim 1. DASL-digital-Dialog. Parallel zum gesprochenen Wort textliche Informationen auszutauschen, ist interessant – stellt aber im Ergebnis wohl eher eine Überforderung dar bzw. trägt zu einer gespaltenen Aufmerksamkeit bei. Erfreulich zu erleben war die fachliche Breite der beteiligten Mitglieder der DASL. Die Zusammenführung universitären Fachverstands mit dem Erfahrungswissen von Praktikern war gelungen. Die Kooperation mit der SRL bewährte sich erneut. Der Vorstand der Landesgruppe Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland der DASL fühlt sich ermutigt, jetzt die beiden nächsten Digital-Dialoge anzugehen. Am 21.8.2020 wird es um „bodenpolitische Wahlprüfsteine“ der DASL gehen und am 4.9.2020 um die „Post-Corona-Stadt“. Einladungen folgen!

Text: Dr. Elena Wiezorek

04. Juli 2020 von Anke Kochenburger
Kategorien: Politik, Städtebau, Stadtentwicklung | Schreibe einen Kommentar

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