Siedlungsstern

In unregelm√§√üiger Reihenfolge wollen wir uns anschauen, was in anderen Regionen diskutiert wird. Wir beginnen mit der Hauptstadtregion. Dort steht die Revision des Landesentwicklungsplans Haupstadtregion (LEP HR) an. Die Beteiligungsphase ist abgeschlossen und ausgewertet. Sein Beschluss in den Landesparlamenten soll jetzt kommen. Aber der gut geplante, l√§ngst etablierte und nun um zwei weitere ‚ÄěSpitzen‚Äú (Strahlen, Achsen) erg√§nzte Siedlungstern, so wie es das Ergebnis der gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg vorsieht, steht in der Kritik.

In den Achsenzwischenr√§umen f√ľhlen sich offenbar manche benachteiligt, wie der Deutschlandfunk in einem aktuellem ‚ÄěHintergrund‚Äú zum Thema berichtet. Denn sie wollen am regionalen Wachstum weiterhin teilhaben und f√ľrchten das Gegenteil. Schaut man sich die bisherige Bev√∂lkerungsentwicklung im Regionalmonitoring an (Kapitel: Bev√∂lkerung, Thema: Bev√∂lkerungsentwicklung, Zeit: 1991-2017), so bilden sich die Strahlen allerdings (noch) nicht ab.

Am 01. September wird in Brandenburg der neue Landtag gew√§hlt. Nun rutscht die anstehende Entscheidung √ľber den LEP HR wahrscheinlich in den Wahlkampf. Die oppositionelle CDU hat sich dagegen positioniert und fachliche Unterst√ľtzung gesucht. Die bisherige Kritik verkennt allerdings die Vorteile eines Siedlungssterns in Sachen Effektivit√§t und Effizienz, wenn es z. B. um die Allokation von Investitionen in Infrastruktur und Daseinsvorsorge oder den Umwelt- und Klimaschutz geht.

Interessant ist in jedem Fall, dass, während Berlin Wachstumsschmerzen plagen, in Brandenburg Kommunen zwischen und abseits des Sterns (weiter) wachsen wollen und dass Landesentwicklungsplanung ein stark politisch diskutiertes Thema ist.

Bild: Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg, 2. Entwurf des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion (Auszug)

25. März 2019 von ESchuetz

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Unsere Metropolregion, dialektisch betrachtet

Auf unserer letzten Fachtagung war die Metropolregion FrankfurtRheinMain wieder Thema. Wir haben uns wie angek√ľndigt mit deren Verfassung besch√§ftigt ‚Äď Verfassung im Sinne von rechtlicher Verfasstheit (Legitimation) und im Sinne von Zustand. Sie stand damit in der Reihe unserer bisherigen Aktivit√§ten, die wir in Unterst√ľtzung des Initiativkreises Metropolregion FrankfurtRheinMain im Zusammenhang der Novelle des hessischen Metropolgesetzes aufgenommen haben.

Wie schon bei der Veranstaltung im DAM im Sommer 2018 konnten wir Input und Inspiration aus dem Verband der Region Stuttgart gewinnen. Diesmal stand uns ‚Äď neben Martin Wentz ‚Äď Thomas Kiwitt, der Leitende Technische Direktor, Rede und Antwort. Die Diskussion auf- und auf weitere Ereignisse und Berichte der letzten Tage und Wochen zur√ľckgreifend soll hier vom Autor dieser Zeilen durchaus mit pers√∂nlicher Note der Stand der Dinge reflektiert werden. Weiterlesen →

08. März 2019 von ESchuetz

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Fachtagung und Landesgruppensitzung in Frankfurt am Main

Wann: am Freitag, den 15.02.2019, ab 13:00 Uhr (nichtöffentlicher Teil ab 10:30 Uhr)

Wo: im Planungsdezernat der Stadt Frankfurt am Main, Stadtplanungsamt, Martin-Elsässer Saal (Raum A 603), Kurt-Schumacher-Straße 10, 60311 Frankfurt am Main.

Thema: Die Verfassung der Metropolregion FrankfurtRheinMain

Am 24.08.2018 ist die Novelle des hessischen Gesetzes √ľber die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main in Kraft getreten. Dem ging ein kurzes Gesetzgebungsverfahrens voraus. Im Ergebnis wurden im Wesentlichen lediglich die gemeinsamen Aufgaben der Zusammenschl√ľsse der Gemeinden der Region um die Themen Wohnraum, Wasserversorgung, Klimaschutz und Digitalisierung erweitert.

Im Gegensatz dazu hatten wir gemeinsam mit dem Initiativkreis Metropolregion FrankfurtRheinMain umfassendere √Ąnderungen angeregt, in Positionspapieren zum Ausdruck und in das Gesetzgebungsverfahren (√∂ffentliche Anh√∂rung am 7.6.2018) eingebracht ‚Äď allerdings ohne Erfolg. Wesentliche Punkte waren dabei die Direktwahl der Mitglieder der Verbandsversammlung, die Ausweitung des Verbandsgebiets und die R√ľckdelegierung der Fl√§chennutzungsplanung auf die Gemeindeebene. Mit dem Initiativkreis haben wir am 05.09.2018 eine gemeinsame Veranstaltung im DAM durchgef√ľhrt, die gut besucht war.

Der neue Koalitionsvertrag der Parteien, die die hessische Landesregierung nach der Landtagswahl im Oktober 2018 tragen, sieht nun in einem eigenen Kapitel f√ľr die Region eine ‚ÄěSpecialised Expo‚Äú vor. Was das sein soll, bleibt jedoch im Ungef√§hren.

Vor diesem Hintergrund wollen wir unsere Auseinandersetzung mit der Verfassung der Region vertiefen. Verfassung ist hier doppeldeutig gemeint: Im Sinne des Zustands und im Sinne der politisch-rechtlichen Verankerung und Legitimation der handelnden Akteure.

F√ľr unsere Diskussion geben uns Input:

  • Prof. Dr. Martin Wentz: Herkunft und Zukunft unserer Metropolregion ‚Äď eine kritische Analyse
  • Thomas Kiwitt, Leitender Technischer Direktor des Verbands Region Stuttgart: Aktuelle und zuk√ľnftige Herausforderungen in der Region Stuttgart ‚Äď Erfahrungen mit einer direkt gew√§hlten Regionalversammlung

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13. Januar 2019 von ESchuetz

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Fotografische Nachlese zur Jahrestagung 2018 in Mainz

Sie sieht’s aus, wenn die DASL tagt:

Eine umfangreiche Fotosammlung findet sich hier.

Fotos:¬†¬©¬†Anke Kristina Sch√§fer, Collage: Elmar Sch√ľtz

04. Januar 2019 von ESchuetz

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Hans-Reiner M√ľller-Raemisch verstorben

Wir trauern um Hans-Reiner M√ľller-Raemisch ( *27.03.1925-‚Ć10.12.2018). Er war in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts in leitender Position, u. a.¬†als Leiter des Stadtplanungsamts in Frankfurt am Main t√§tig. Er pr√§gte unter den Planungsdezernenten Hans Martin Kampffmeyer, Hanns Adrian, Hans-Erhard Haverkampf und Hans K√ľppers die Entwicklung der Stadt ma√ügeblich mit. Die FAZ hat sein Wirken¬†f√ľr Frankfurt in einem Artikel gew√ľrdigt.¬†Vielen ist er auch durch seine Ver√∂ffentlichungen bekannt. Neben dem im Artikeln erw√§hnten Buch √ľber die „Stadtentwicklung und Planungsgeschichte seit 1945“ in Frankfurt am Main (Campus 1996) sind seine „Mythen und Leitbilder in der Stadtplanung“ (Kramer 1990) f√ľr Stadtplaner und St√§dtebauer noch heute ein Muss, wenn sie den Nachkriegsst√§dtebau in Deutschland und Europa verstehen wollen. Fr√ľh wies er auf die Gefahr hin, dass lange Planungsprozesse dazu f√ľhren, dass die der jeweiligen Planung zugrundeliegenden Leitbilder bei ihrer Verwirklichung schon aus der Zeit gefallen sein k√∂nnen.

Abbildung: Bucheinband, © Campus

22. Dezember 2018 von ESchuetz

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B√ľrgerbeteiligung – ein vorl√§ufiges Fazit

Das Fazit unserer Diskussion √ľber B√ľrgerbeteiligung f√§llt eher n√ľchtern aus, um nicht zu sagen ern√ľchternd. B√ľrgerbeteiligung ist nicht mehr das was sie mal war, zumindest nicht das, was sie sein soll: ein kooperativer und rationaler Austausch zwischen Projekttr√§ger, Experten und betroffenen B√ľrgern zum Zwecke einer optimierten, m√∂glichst vertr√§glichen und damit akzeptierten Planung.

Stattdessen zeigen sich Ph√§nomene von schrumpfenden Aufmerksamkeitsspannen, wo doch die Komplexit√§t der zu behandelnden Aspekte sowie die Anforderungen des Gesetzgebers (so z. B. die Anlage 1 zum BauGB √ľber die materielle Anforderungen an den Umweltbericht) sich immer wieder erh√∂hen und damit mehr Er√∂rterungszeit in Anspruch nehmen (m√ľssten). Oder es offenbaren sich Tendenzen, die Integrit√§t der handelnden Personen anzugreifen, etwa dadurch, dass Elemente von ‚ÄěHate Speech‚Äú aus den sozialen Netzwerken in die Beteiligungsverfahren einflie√üen. Statt sich auf einen Diskurs einzulassen, bestimmen Emotionen die Situation. Einigen Teilnehmern kommt es offenbar nur darauf an, ihre Position wortgewaltig zu platzieren. Wenn Ihnen das gelungen ist, verweigern sie die Auseinandersetzung, h√§ufig sogar, in dem sie den Raum verlassen.

Es stellen sich somit ganz neue Anforderungen an eine professionelle Moderation. Und es bleibt zu √ľberlegen, wo und wie Beteiligungsverfahren zielgerichteter und stringenter angewendet werden, um den geschilderten Tendenzen beizukommen. Denn wenn der ‚Äěwei√üe Elefant im Raum‚Äú, n√§mlich die schlichte Ablehnung eines Projektes von der Mehrzahl der Beteiligten aufgrund pers√∂nlicher Betroffenheit ist, so bringt es nichts, √ľberbordend √ľber Aufgabenstellung, Umfang und Aussagef√§higkeit von Gutachten zu streiten. Wenn ein Projekt abgelehnt wird, so kann auch das beste Gutachten die Ablehnenden nicht vom Gegenteil √ľberzeugen. Hier muss schlichtweg auf den Abw√§gungsprozess im zust√§ndigen lokalen Parlament verwiesen werden, dessen ureigenste Aufgabe es etwa im Rahmen von Bauleitplanverfahren ist, die ‚Äě√∂ffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuw√§gen‚Äú (¬ß 1 [7] BauGB).

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16. Dezember 2018 von ESchuetz

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Erbe – Bestand – Zukunft

Baukultur-Bericht 2018/19

Wir ersparen uns die M√ľhe, den lesenswerten Bericht selbst vorzustellen, und verweisen stattdessen auf den sehr guten Beitrag vom BauNetz. Dem ist nichts hinzuzuf√ľgen. Dennoch hier der direkte Link zum Bericht.

Abbildung: © Bundesstiftung Baukultur

29. November 2018 von ESchuetz

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Workshop und Landesgruppensitzung

Wann: Freitag, den 30.11.2018, 1:30 Uhr
Wo: in den Räumen des Regionalverbands FrankfurtRheinMain, Poststraße 16, 60329 Frankfurt am Main, Raum 4.26

Thema des √∂ffentlichen Workshops: B√ľrgerbeteiligung

Bis vor wenigen Jahren war B√ľrgerbeteiligung noch das Nonplusultra der planenden Disziplinen in ihren Projekten. Ihre Wirksamkeit beim Verankern der Projekte in der „Stadtgesellschaft“ war unumstritten. Zahlreiche Formate wurden entwickelt. Einen guten √úberblick gibt der Wikipediaeintrag zum Stichwort. Vom Verf√ľgbarmachen wichtigen „Expertenwissens“ der Beteiligten vor Ort¬†bis hin zu Erm√§chtigung derselben, ihre Geschicke selbst in die Hand zu nehmen und damit die Demokratie zu st√§rken, reichten die Hoffnungen.

Diese sind vielleicht nicht g√§nzlich entt√§uscht worden. Doch das Bild hat sich trotzdem ver√§ndert. Vielfach sind Beteiligungsverfahren f√ľr alle Beteiligten zerm√ľrbende Prozesse. Die Projektverantwortlichen sehen sich immer √∂fter einer Fundamentalopposition gegen√ľber, die sich aus Partikularinteressen einerseits und einer generellen Systemkritik anderseits speist. Und als wenn das noch nicht genug w√§re, leben wir ohnehin in Zeiten gro√üer Verunsicherung, in denen Bekanntes und Bew√§hrtes an Bedeutung und Wert verliert. Was also tun? Eine j√ľngste Studie des BBSR hat sich dem Thema angenommen und aus der Analyse von 13 Wohnungsbau-Innenentwicklungsprojekten Handlungserfordernisse und Empfehlungen abgeleitet. Spielregeln, Erwartungsmanagement und Verbesserung in der (verwaltungsseitigen) Projektorganisation sind dazu Stichworte. Mit zwei Beispielen aus Kassel ist unserer Region in der Studie vertreten.

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18. November 2018 von ESchuetz

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Migration als Alltag: Erste Eindr√ľcke von der Jahrestagung

Die Jahrestagung war dank der engagierten Vortragenden, sachkundigen Inputgeber der Workshops und der diskussionfreudigen Teilnehmer an den Marktständen aus ganz Deutschland ein toller Erfolg. Unsere Landesgruppe dankt allen Teilnehmern, dem Präsidium und der Geschäftsstelle sehr herzlich. Wer einen kurzen Eindruck gewinnen will, kann unter diesem Link den Bericht zur Tagung auf SWR Aktuell ansehen.

30. September 2018 von ESchuetz

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Auf nach Mainz zur DASL-Jahrestagung 2018: Migration als Alltag

Man k√∂nnte auch sagen, Migration ist der Normalfall. Die Menschen ziehen von Kontinent zu Kontinent, Land zu Land, von Region zu Region, von Stadt zu Stadt, vom Land in die Stadt und umgekehrt, von Gemeinde zu Gemeinde. Neugier, Abenteuerlust und Horizonterweiterung, Entkommen aus missliebigen politischen oder sozialen Strukturen, berufliche Herausforderungen, privates Gl√ľck und die Suche nach besseren Lebensverh√§ltnissen sind klassische Migrationsmotive. Das war in der Menschheitsgeschichte immer so und wird auch immer so bleiben. Verst√§rkt hat sich im Zuge der Europ√§ischen Einigung die EU-Binnenmigration. In den letzten Jahren erleben wir zus√§tzlich eine Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen, wobei Krieg, Verfolgung und Vertreibung sowie schlechte Umweltbedingungen als Ursachen hinzukommen. Sicher, gerade die kulturkreis√ľbergreifende Migration bringt besondere Herausforderungen mit sich. Aber die im aktuellen Diskurs bisweilen arg konstruierte Dichotomie von „denen“ und uns“, von „Migranten“ oder gar „Fl√ľchtlingen“ und der „Aufnahmegesellschaft“ (die allerdings alles andere als homogen ist),¬†verstellt dabei den Blick auf den Normalfall, auf den Alltag und ist der Integration gar nicht zutr√§glich.

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23. September 2018 von ESchuetz

Kategorien: Akademie, Diskussion, Infrastruktur, Politik, Stadtentwicklung, Vortrag, Welt, Wohnen | Schlagwörter: , , , , , , | 1 Kommentar

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